Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Entlastung erteilt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Entlastung der Bundesregierung — Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

Daten-Quelle

Bundestag-Live-API
· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Entlastung der Bundesregierung — Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994 - Vorlage der Haus… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
21.12.1995	Bundesrat	Antrag	Drs. 917/95
08.01.1996	Bundestag	Antrag	Drs. 13/3437
01.02.1996	Bundestag	Beratung	Drs. 13/83
16.10.1996	Bundestag	Bemerkungen des Bundesrechnungshofes	Drs. 13/5700
17.10.1996	Bundesrat	Bemerkungen des Bundesrechnungshofes	Drs. 699/96
18.11.1996	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 699/1/96
18.11.1996	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/6153
29.11.1996	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 706
29.11.1996	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 699/96(B)
05.02.1998	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/9799
23.04.1998	Bundestag	Beratung	Drs. 13/230

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1994 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1994) - (G-SIG: 13000815)

Vorgangsverlauf