Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zur Anpassung des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes an die Vorgaben des Urteils de…

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 8 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆ZP 1 · Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 8 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆ZP 1 · Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Anpassung des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes an die Vorgaben des Urteils de… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
17.11.1994	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/27
10.02.1995	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 13/19
26.04.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/33
28.06.1995	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/1850
28.06.1995	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 13/1851
29.06.1995	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/47
13.07.1995	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/49

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Anpassung des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes an die Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz - SFHÄndG) (G-SIG: 13020027)

Vorgangsverlauf

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