Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Europapolitik und Europäische Union.

Gesetzgebung — Gesetz zu dem Beschluß des Rates vom 31. Oktober 1994 über das System der Eigenmittel der Euro…

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 8 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆ZP 1 · Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 8 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆ZP 1 · Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zu dem Beschluß des Rates vom 31. Oktober 1994 über das System der Eigenmittel der Euro… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
16.12.1994	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 1102/94
11.01.1995	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 1102/1/94
20.01.1995	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 679
20.01.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 1102/94(B)
02.02.1995	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/382
16.02.1995	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 13/21
16.03.1995	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/828
31.03.1995	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/32
31.03.1995	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 13/32
21.04.1995	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 207/95
27.04.1995	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 207/1/95
09.05.1995	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 207/2/95
12.05.1995	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 684
12.05.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 207/95(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu dem Beschluß des Rates vom 31. Oktober 1994 über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften (G-SIG: 13020051)

Vorgangsverlauf

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