Was ist Drucksache 876/94?

Gesetzgebung der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (G-SIG: 13020056)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Kultur, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (G-SIG: 13020056)

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (G-SIG: 13020056) · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
23.09.1994	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 876/94
24.10.1994	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 876/1/94
03.11.1994	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 876/2/94
04.11.1994	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 676
04.11.1994	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 876/94(B)
21.12.1994	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/115
09.02.1995	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 13/18
10.05.1995	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/1315
11.05.1995	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/35
11.05.1995	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 13/35
12.05.1995	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 280/95
02.06.1995	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 685
02.06.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 280/95(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (G-SIG: 13020056)

Vorgangsverlauf

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