Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Entlastung erteilt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Entlastung der Bundesregierung — Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1996

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entlastung der Bundesregierung — Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1996 - Vorlage der Haus… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
01.04.1997	Bundestag	Antrag	Drs. 13/7352	—
02.04.1997	Bundesrat	Antrag	Drs. 302/97	—
02.10.1997	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/195, S. 17605	Überweisung
17.11.1997	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 302/1/97	—
28.11.1997	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 719, S. 558	Wegen des Normenkontrollverfahrens behält der Bundesrat sich eine abschließende Stellungnahme nach Vorliegen der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vor; im übrigen Entlastung
28.11.1997	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 302/97(B)	—
03.06.1998	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/10904	—
02.09.1998	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/246, S. 22902–23015	Entlastung gem. Art. 114 GG in Verbindung mit § 114 BHO erteilt
03.09.1998	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/247, S. 23122	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1996 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1996) - (G-SIG: 13001731)

Verlauf