Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Recht.

Gesetzgebung — Gesetz zu dem Vertrag vom 26. Mai 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königre…

Freitag23. Oktober 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 104·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 104.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 04. November · 5 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Das Scheitern des KI-Rechenzentrums in Demmin - Ursachen und Konsequenzen für die Ansiedlung digitaler Infrastrukturen im ländlichen Raum◆TOP 1 · Befragung der BReg (AA und BKAmt)◆Neu im DIP · Steuerungsdefizite bei der Verwaltungsdigitalisierung – Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Der Deutschland Stack - Entwicklungsstand, Verbindlichkeit und digitale Souveränität der Verwaltungsarchitektur des Bundes◆TOP 3 · Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆Nächste Sitzung am 04. November · 5 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Das Scheitern des KI-Rechenzentrums in Demmin - Ursachen und Konsequenzen für die Ansiedlung digitaler Infrastrukturen im ländlichen Raum◆TOP 1 · Befragung der BReg (AA und BKAmt)◆Neu im DIP · Steuerungsdefizite bei der Verwaltungsdigitalisierung – Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Der Deutschland Stack - Entwicklungsstand, Verbindlichkeit und digitale Souveränität der Verwaltungsarchitektur des Bundes◆TOP 3 · Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zu dem Vertrag vom 26. Mai 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königre… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
18.03.1994	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 224/94
17.02.1995	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 680
17.02.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 14/95(B)
02.03.1995	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/666
16.03.1995	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 13/27
21.06.1995	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/1760
05.09.1995	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/50
22.09.1995	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 585/95
13.10.1995	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 689
13.10.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 585/95(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu dem Vertrag vom 26. Mai 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Thailand über die Überstellung von Straftätern und über die Zusammenarbeit bei der Vollstreckung von Strafurteilen (G-SIG: 13020070)

Vorgangsverlauf

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