Was ist Drucksache 13/2576?

Gesetzgebung der 13. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: ... Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung (G-SIG: 13020284)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Innere Sicherheit, Recht.

Gesetzgebung — ... Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung (G-SIG: 13020284)

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

Daten-Quelle

Bundestag-Live-API
· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — ... Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung (G-SIG: 13020284) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
10.10.1995	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 13/2576
13.10.1995	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 13/62
09.10.1996	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/5743
11.10.1996	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 13/129
11.10.1996	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 13/129
18.10.1996	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 738/96
29.10.1996	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 738/1/96
08.11.1996	Bundesrat	Durchgang	Drs. 704
08.11.1996	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 738/96(B)
12.11.1996	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 13/6084
14.11.1996	Bundestag	Vermittlungsvorschlag	Drs. 13/6134
12.12.1996	Bundestag	Abstimmung über Vermittlungsvorschlag	Drs. 13/148
12.12.1996	Bundestag	Abstimmung über Vermittlungsvorschlag	Drs. 13/148
13.12.1996	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 954/96
19.12.1996	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 707
19.12.1996	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 954/96(B)
20.12.1996	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 13/6630
05.06.1997	Bundestag	Antrag	Drs. 13/7852
12.06.1997	Bundestag	Abstimmung über Einspruch des BR	Drs. 13/181
12.06.1997	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 448/97

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

... Gesetz zur Änderung der Strafprozeßordnung (G-SIG: 13020284)

Vorgangsverlauf

Verwandte Vorgänge