Was ist Drucksache 16/7888?

Entschließungsantrag BT der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.01.2008	Bundestag	Antrag	Drs. 16/7888	—
25.01.2008	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/140, S. 14793–14805	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren