Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der Gruppen von Zusatzstoffen, die in d…

Montag07. September 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

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Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆Nächste Sitzung am 08. September · 7 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt◆TOP 1, TOP 2 · Eidesleistung der Bundesminister (BMV, BMG)◆Neu im DIP · Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel◆TOP 3 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der Gruppen von Zusatzstoffen, die in d… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
28.07.1993	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 548/93
24.09.1993	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/5749
08.03.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/725
09.03.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/24
08.09.1995	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Drs. 13/53
11.12.1995	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/3309
01.02.1996	Bundestag	Beratung	Drs. 13/83

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der Gruppen von Zusatzstoffen, die in der Tierernährung verwendet und mit Bezug auf den Verantwortlichen für das Inverkehrbringen zugelassen werden (Ratsdok. 7993/93; KOM (93) 250 endg.) (G-SIG: 13900142)

Vorgangsverlauf

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