Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Einführung von Sondermaßnahmen betreffend das endg…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Einführung von Sondermaßnahmen betreffend das endg… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.08.1995	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 540/95	—
02.10.1995	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 540/1/95	—
13.10.1995	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 689, S. 479	Stellungnahme: Ablehnung - gem.§§ 3 u.5 EUZBLG
13.10.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 540/95(B)	—
17.10.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/2674	—
28.03.1996	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 13/4241	—
09.05.1996	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 13/104, S. 9119–9120	einstimmige Annahme Drs 13/4241

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Einführung von Sondermaßnahmen betreffend das endgültige Ausscheiden von Bediensteten auf Zeit der Europäischen Gemeinschaften aus dem Dienst (Ratsdok. 8972/95; KOM (95) 327 endg.) (G-SIG: 13900224)

Verlauf

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