Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Klärung und Beschleunigung des "Verfahrens be…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Klärung und Beschleunigung des "Verfahrens be… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
13.11.1996	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 861/96	—
29.11.1996	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/6357	—
20.01.1997	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 861/1/96	—
20.01.1997	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 861/2/96	—
31.01.1997	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 708, S. 14–21	Stellungnahme - gem. §§ 3 u.5 EUZBLG
31.01.1997	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 861/96(B)	—
31.01.1997	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/6861	—
18.04.1997	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 13/170, S. 15426	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Klärung und Beschleunigung des "Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit" (Ratsdok. 10892/96; KOM (96) 496 endg.) (G-SIG: 13900553)

Verlauf

Aus den Protokollen

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