Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesministerium der Finanzen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Soziale Sicherung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1112…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben — Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1112… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
29.11.1993	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 12/6268	—
30.11.1993	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 879/93	—
03.12.1993	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/6347	—
14.01.1994	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/6594	—
03.02.1994	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/208, S. 17998	Kenntnisnahme Drs 12/6268

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 1112 Titel 681 05 - Altersübergangsgeld für Empfänger in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet - (G-SIG: 12001788)

Verlauf

Aus den Protokollen