Was ist Drucksache 12/5382?

Große Anfrage der 12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Überwachung des Fernmeldeverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 12011581)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Gruppe Bündnis 90/Die Grünen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Innere Sicherheit, Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Große Anfrage — Überwachung des Fernmeldeverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 12011581)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Große Anfrage — Überwachung des Fernmeldeverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 12011581) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.07.1993	Bundestag	Große Anfrage	Drs. 12/5382	—
23.09.1993	Bundestag	Antwort der Bundesregierung	Drs. 12/5759	—
11.11.1993	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/189, S. 16371	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Überwachung des Fernmeldeverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 12011581)

Verlauf

Aus den Protokollen