Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Überprüfung des Programms zur Verbesserung der Rahmen…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Überprüfung des Programms zur Verbesserung der Rahmen… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
16.01.1991	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 33/91	—
22.02.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/157	—
11.03.1991	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 33/1/91	—
22.03.1991	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 627, S. 71–72	Stellungnahme
22.03.1991	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 33/91(B)	—
05.02.1993	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 12/138, S. 12011	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Überprüfung des Programms zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen in der Gemeinschaft, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, und zur Förderung ihrer Entwicklung (Ratsdok. 4061/91; KOM (90) 528 endg.) (G-SIG: 12900009)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren