Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Billigung der Änderung der Satzung des Gemeinsamen…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Billigung der Änderung der Satzung des Gemeinsamen… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
22.10.1990	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 734/90	—
19.02.1991	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 734/1/90	—
20.02.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/152	—
01.03.1991	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 626, S. 6	Stellungnahme
01.03.1991	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 734/90(B)	—
10.06.1991	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/702	—
19.06.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/33, S. 2594	Annahme Drs 12/702

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Billigung der Änderung der Satzung des Gemeinsamen Unternehmens Joint European Torus (JET) (Ratsdok. 9025/90; KOM (90) 441 endg.) (G-SIG: 12900047)

Verlauf