Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf alkoholische…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf alkoholische… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
09.09.1987	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 356/87	—
07.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/210	—
12.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 12/13, S. 644	einstimmige Annahme Drs 12/210
06.06.1991	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/688	—
07.06.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/29, S. 2244–2260	Annahme Drs 12/688

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf alkoholische Getränke und den in anderen Erzeugnissen enthaltenen Alkohol (Ratsdok. 8207/87; KOM (87) 328 endg.) (G-SIG: 12900205)

Verlauf

Aus den Protokollen

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