Was ist Drucksache 41/91?

Gesetzgebung der 12. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Erstes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 12020023)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Für erledigt erklärt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Gesundheit, Soziale Sicherung.

Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 12020023)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Erstes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 12020023) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
08.02.1991	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 41/91	—
18.02.1991	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 41/1/91	—
01.03.1991	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 626, S. 34	Stellungnahme: Änderungsvorschläge
01.03.1991	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 41/91(B)	—
07.03.1991	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 12/206	—
08.03.1991	Bundestag	Gegenäußerung der BRg zur Stellungnahme des BR	Drs. 12/215	—
12.03.1991	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/13, S. 643	Überweisung
14.03.1991	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/15, S. 977–987	für erledigt erklärt Drs 12/206

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Erstes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 12020023)

Verlauf

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