Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Umwelt, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von Rüstungsaltlasten in der Bundesrepublik Deutsch…

Mittwoch10. Juni 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 82·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 82.

Daten-Quelle

Bundestag-Live-API
· Lobbyregister · DIP

Vorschau

TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Altersarmut und -sicherung bei Selbstständigen◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026◆ZP 1 · Aktuelle Stunde zum Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat◆Neu im DIP · Politisch motivierte Kriminalität-rechts im ersten Quartal 2026◆Neu im DIP · Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausstellung von Eisenbahnfahrkarten KOM(2026) 232 endg.; Ratsdok. 9348/26◆TOP 1 · Befragung der Bundesregierung (BMI und BMELH)◆Neu im DIP · Altersarmut und -sicherung bei Selbstständigen◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026◆ZP 1 · Aktuelle Stunde zum Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat◆Neu im DIP · Politisch motivierte Kriminalität-rechts im ersten Quartal 2026◆Neu im DIP · Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausstellung von Eisenbahnfahrkarten KOM(2026) 232 endg.; Ratsdok. 9348/26◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von Rüstungsaltlasten in der Bundesrepublik Deutsch… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
19.03.1992	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 188/92
03.04.1992	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 641
29.06.1992	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 188/1/92
09.07.1992	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 188/2/92
10.07.1992	Bundesrat	BR-Sitzung	Drs. 645
10.07.1992	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 188/92(B)
15.09.1992	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 12/3257
05.11.1992	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 12/117
13.01.1993	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/4106
02.07.1993	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 12/169
02.07.1993	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 485/93

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von Rüstungsaltlasten in der Bundesrepublik Deutschland (Rüstungsaltlastenfinanzierungsgesetz - RüstAltFG) (G-SIG: 12020267)

Vorgangsverlauf