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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen (Kriegsfolgenbereinigungsgesetz - KfbG) (G-SIG… · Bundespuls
Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen (Kriegsfolgenbereinigungsgesetz - KfbG) (G-SIG: 12020339)
Bezug: Siehe auch B20 und B35 Inhalt: Regelung der Aufnahme von Aussiedlern in den neuen Bundesländern über den 31.12.1992 hinaus auf Dauer, Anpassung des Bundesvertriebenengesetzes an die aktuellen Bedingungen mit dem Ziel einer sozialverträglichen Aufnahme und Eingliederung von Aussiedlern im gesamten Gebiet Deutsch…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Allgemeines Kriegsfolgengesetz“ vorkommt.
…Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 60 04 Titel 646 21
— Nachversicherung nach § 99 Allgemeines
Kriegsfolgengesetz — (Drucksachen 11/836,
11/1363)
in Verbindung mit
Tagesordnungspunkt 15:
Beratung der Beschlußempfehlung des
Haushaltsausschusses zu der Unterrichtung…
Plenarprotokoll 11/52 · 14. Januar 1988 · Zur Sitzung
…das
öffentliche Wohl — also auch für Zwecke der
Verteidigung — fortbesteht, gilt die Regel des § 22
Allgemeines Kriegsfolgengesetz. Was hierbei die
Höhe des angemessenen Kaufpreises oder der
Entschädigung betrifft, so verweist das Allgemeine…
Plenarprotokoll 06/127 · 16. Juni 1971 · Zur Sitzung
…ein Allgemeines
Kriegsfolgengesetz.
Vizepräsident Dr. Schmid: Frage V/2 — des
Abgeordneten Riedel. (Frankfurt) — :
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, damit nicht
weiterhin jeder steuerliche Betriebsprüfungsbericht automatisch den
Strafsachenstellen der Finanzdirektionen zur strafrechtlichen…
Plenarprotokoll 03/164 · 28. Juni 1961 · Zur Sitzung