Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Inhalt wird geladen, einen Moment bitte.
Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgeset… · Bundespuls
Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz - PflegeVG) (G-SIG: 12020582)
Bezug: Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 30. Januar 1991 Ausgleich der Kosten von Arbeitgebern durch das gleichzeitig vorgelegte Entgeltfortzahlungsgesetz (siehe G44 und G49); siehe auch G13, G15 und G29; siehe auch den textidentischen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/ CSU und F.D.P. G43 (BT-Drs 12/5262);…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Abgeordnetengesetz“ vorkommt.
…Dr. Jonas Geissler [CDU/CSU])
Denn im Bundestag regelt das Abgeordnetengesetz, welche Anstellungen rechtens sind und welche nicht rechtens sind. Und dieses Abgeordnetengesetz haben Sie alle hier gemacht. Wir von der AfD…
Plenarprotokoll 21/59 · 26. Februar 2026 · Zur Sitzung
…Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Abgeordnetengesetz und unsere Geschäftsordnung bilden die Grundlagen unserer parlamentarischen Arbeit. Sie haben sich im Großen und Ganzen bewährt. Aber gelegentlich ist es eben doch erforderlich…
Plenarprotokoll 21/22 · 12. September 2025 · Zur Sitzung
…Damit das gilt, müssen wir nach dem Abgeordnetengesetz heute diesen Beschluss fassen.
Die Kritiker werden jetzt einwerfen, dass die Diäten in den vergangenen Jahren doch die meiste Zeit gestiegen seien und dass…
Plenarprotokoll 21/10 · 5. Juni 2025 · Zur Sitzung