Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 2. Oktober 1992 über die Gemeinschaftsproduktion…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 2. Oktober 1992 über die Gemeinschaftsproduktion… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
13.08.1993	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 570/93	—
24.09.1993	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 660, S. 397	Stellungnahme: keine Einwendungen
24.09.1993	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 570/93(B)	—
05.10.1993	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 12/5836	—
26.11.1993	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/194, S. 16845	Überweisung
07.06.1994	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/7786	—
15.06.1994	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/232, S. 20223–20246	einstimmige Annahme Drs 12/5836
17.06.1994	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 615/94	—
08.07.1994	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 672, S. 380	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
08.07.1994	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 615/94(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 2. Oktober 1992 über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen (G-SIG: 12020614)

Verlauf

Aus den Protokollen

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