Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Gruppe der PDS/LL.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Gesetzgebung — Gesetz zur sozialstaatlichen Gewährleistung von Assistenz, Anleitung und/oder Pflege (Pflege-A…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur sozialstaatlichen Gewährleistung von Assistenz, Anleitung und/oder Pflege (Pflege-A… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
13.01.1993	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 12/4099	—
04.02.1993	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/137, S. 11812	Überweisung
20.10.1993	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/5920	—
20.10.1993	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 12/5933	—
21.10.1993	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 12/5952	—
22.10.1993	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 12/183, S. 15819–15861	Ablehnung Drs 12/4099

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur sozialstaatlichen Gewährleistung von Assistenz, Anleitung und/oder Pflege (Pflege-Assistenz-Gesetz) (G-SIG: 12020458)

Verlauf

Aus den Protokollen