Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf M…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf M… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.07.1990	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/7609	—
07.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/210	—
12.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 12/13, S. 644	einstimmige Annahme Drs 12/210
02.04.1991	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 12/327	—
06.06.1991	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/688	—
07.06.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/29, S. 2244–2260	Annahme Drs 12/688

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Mineralöl (Ratsdok. 9777/89; KOM (89) 526 endg.-) (G-SIG: 12900104)

Verlauf

Aus den Protokollen

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