Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Mineralöle (…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Mineralöle (… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.09.1987	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 363/87	—
13.11.1987	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/1181	—
24.11.1987	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 11/1328	—
07.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/210	—
12.03.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 12/13, S. 644	einstimmige Annahme Drs 12/210
06.06.1991	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/688	—
07.06.1991	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/29, S. 2244–2260	Annahme Drs 12/688

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Mineralöle (Ratsdok. 8206/87; KOM (87) 327 endg.) (G-SIG: 12900204)

Verlauf

Aus den Protokollen

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