Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG zur Angleichung d…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG zur Angleichung d… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
11.10.1991	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 607/91	—
31.10.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/1449	—
15.11.1991	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/1612	—
18.11.1991	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 607/1/91	—
29.11.1991	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 637, S. 535	Stellungnahme
29.11.1991	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 607/91(B)	—
11.08.1992	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 12/3146	—
24.09.1992	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 12/107, S. 9090	einstimmige Annahme Drs 12/3164

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Ratsdok. 8465/91; KOM (91) 279 endg.) (G-SIG: 12900314)

Verlauf

Aus den Protokollen

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