Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 über Be…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 über Be… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
13.10.1992	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 708/92	—
07.12.1992	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 708/1/92	—
18.12.1992	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 650, S. 675	Stellungnahme
18.12.1992	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 708/92(B)	—
22.01.1993	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 12/4191	—
21.01.1994	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 12/206, S. 17852	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 über Beihilfen im Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehr (Ratsdok. 8066/92; KOM (92) 230 endg.; (EWG) Nr. 1107/70) (G-SIG: 12900581)

Verlauf