Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den zulässigen Blutalkoholgehalt von Kraftfahrern (…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den zulässigen Blutalkoholgehalt von Kraftfahrern (… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
27.01.1989	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 70/89	—
10.03.1989	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/4161	—
10.04.1989	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 70/1/89	—
21.04.1989	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 599, S. 138	Stellungnahme
21.04.1989	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 70/89(B)	—
18.05.1989	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/4558	—
15.06.1989	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/149, S. 11038–11082	Annahme Drs 11/4558

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den zulässigen Blutalkoholgehalt von Kraftfahrern (Ratsdok. 4252/89; KOM (88) 707 endg.) (G-SIG: 11003478)

Verlauf

Aus den Protokollen

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