Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäisches Parlament.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Verkehr.

Unterrichtung durch das Europäische Parlament — Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäisc…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Unterrichtung durch das Europäische Parlament — Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäisc… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.07.1989	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 391/89	—
25.07.1989	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 11/4982	—
07.09.1989	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/5145	—
09.05.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/7080	—
13.09.1990	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/224, S. 17635–17669	Ablehnung Drs 11/4982

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission an den Rat für eine Richtlinie über den zulässigen Blutalkoholgehalt von Kraftfahrern (G-SIG: 11003974)

Verlauf

Aus den Protokollen

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