Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion Die Grünen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz über Gebühren für die Benutzung von Bundesfernstraß…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Entschließungsantrag BT — Entschließungsantrag zum Gesetz über Gebühren für die Benutzung von Bundesfernstraß… · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.03.1990	Bundestag	Antrag	Drs. 11/6831	—
29.03.1990	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/204, S. 15894–15905	Ablehnung Drs 11/6831

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entschließungsantrag zum Gesetz über Gebühren für die Benutzung von Bundesfernstraßen mit schweren Lastfahrzeugen (G-SIG: 11004700)

Verlauf