Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages a…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages a… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.09.1989	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 525/89	—
05.02.1990	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 525/1/89	—
16.02.1990	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 609, S. 26	Stellungnahme
16.02.1990	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 525/89(B)	—
30.03.1990	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/6864	—
30.05.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/7360	—
13.09.1990	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/224, S. 17635–17669	Annahme Drs 11/7360

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Luftverkehr (Ratsdok. 8520/89; KOM (89) 417 endg.) (G-SIG: 11900049)

Verlauf

Aus den Protokollen

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