Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Rats…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Rats… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
04.04.1990	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 250/90	—
21.05.1990	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 250/1/90	—
01.06.1990	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 614, S. 298	Stellungnahme
01.06.1990	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 250/90(B)	—
05.06.1990	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/7319	—
01.10.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/8032	—
25.10.1990	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/231, S. 18352	Annahme Drs 11/8032

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Ratsdok. 5459/90; KOM (90) 71 endg.) (G-SIG: 11900185)

Verlauf