Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Gesetzgebung — Gesetz zu dem Protokoll vom 31. Oktober 1988 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige gr…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zu dem Protokoll vom 31. Oktober 1988 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige gr… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.01.1990	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 2/90	—
16.02.1990	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 609, S. 26	Stellungnahme: keine Einwendungen
16.02.1990	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 2/90(B)	—
02.03.1990	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 11/6564	—
14.03.1990	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 11/201, S. 15623–15629	Überweisung
13.06.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/7389	—
20.06.1990	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 11/216, S. 17110	einstimmige Annahme Drs 11/6564
21.06.1990	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 412/90	—
22.06.1990	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 615, S. 361	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
22.06.1990	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 412/90(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu dem Protokoll vom 31. Oktober 1988 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses (G-SIG: 11020497)

Verlauf

Aus den Protokollen