Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Ko…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Ko… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
12.02.2009	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 155/09	—
09.03.2009	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/12188	—
23.03.2009	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 155/1/09	—
03.04.2009	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 857, S. 127	keine Stellungnahme
03.04.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 155/09(B)	—
14.05.2009	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/222, S. 24490	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich Ratsdok. 5972/09; KOM(2009) 35 endg.

Verlauf

Aus den Protokollen

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