Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Rechtsverordnung — Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs (Nr. 3/84

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Rechtsverordnung — Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs (Nr. 3/84 - Zollpräferenzen 1984 geg… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
21.03.1984	Bundesrat	Verordnung	Drs. 123/84	—
21.03.1984	Bundestag	Verordnung	Drs. 10/1156	—
30.03.1984	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 10/62, S. 4445	Überweisung
12.04.1984	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 10/1303	—
24.05.1984	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 10/71, S. 5078	Zustimmung Drs 10/1156

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs (Nr. 3/84 - Zollpräferenzen 1984 gegenüber Entwicklungsländern - EGKS) - Zustimmungsbedürftige VO (G-SIG: 10001143)

Verlauf