Entschließungsantrag BTInitiative: Ausschuss für WirtschaftAngenommen10. Wahlperiode
Entschließungsantrag zum Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Gewährung finanzieller Anreize zugunsten bestimmter Investitionen im Bereich der rationellen Energienutzung zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Energiestrategie der Gemeinschaft: Fortschritt und Leitlinien für künftige Maßnahmen zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Energie und Energieforschung in der Gemeinschaft: Ein Fünf-Jahres-Programm und seine Finanzierung zum Vorschlag für eine Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Vorschläge für eine ausgewogene Politik im Bereich der festen Brennstoffe zum Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten der Industrie, die feste Brennstoffe erzeugt zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zu den Vorbedingungen für eine wirksame Energiepolitik in der Gemeinschaft zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zum Ergebnis des Konzertierungsverfahrens im Zusammenhang mit den Vorschlägen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für I. eine Verordnung (EWG) zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung für Demonstrationsvorhaben im Bereich der Nutzung alternativer Energiequellen, der Energieeinsparung und der Substitution von Kohlenwasserstoffen II. eine Verordnung (EWG) zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung für industrielle Pilot- und für Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Verflüssigung und Vergasung fester Brennstoffe zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zur Kohlekrise in der Gemeinschaft und zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Die neue Regelung für Kokskohle und Koks zur Versorgung der Eisen- und Stahlindustrie der Gemeinschaft (G-SIG: 10001079)
Fortsetzung der Kohlepolitik der Bundesregierung, Verlängerung der EG-Koks-Kohle-Beihilfe-Regelung und Ausschöpfung der Anpassungshilfen im Steinkohlenbergbau, Ablehnung einer Importkohlebegünstigung, Festlegung von EG-Umwelt- und Sicherheitsstandards, Ablehnung des EG-Energieprogramms, der Energieverbrauchsteuer und…
Quelle: DIP, Drucksache 10/1070 · Datenstand 26.07.2022
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Deutscher Bundestag: Entschließungsantrag zum Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Gewährung finanzieller Anreize zugunsten bestimmter Investitionen im Bereich der rationellen Energienutzung zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Energiestrategie der Gemeinschaft: Fortschritt und Leitlinien für künftige Maßnahmen zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Energie und Energieforschung in der Gemeinschaft: Ein Fünf-Jahres-Programm und seine Finanzierung zum Vorschlag für eine Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Vorschläge für eine ausgewogene Politik im Bereich der festen Brennstoffe zum Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten der Industrie, die feste Brennstoffe erzeugt zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zu den Vorbedingungen für eine wirksame Energiepolitik in der Gemeinschaft zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zum Ergebnis des Konzertierungsverfahrens im Zusammenhang mit den Vorschlägen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für I. eine Verordnung (EWG) zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung für Demonstrationsvorhaben im Bereich der Nutzung alternativer Energiequellen, der Energieeinsparung und der Substitution von Kohlenwasserstoffen II. eine Verordnung (EWG) zur Gewährung einer finanziellen Unterstützung für industrielle Pilot- und für Demonstrationsvorhaben auf dem Gebiet der Verflüssigung und Vergasung fester Brennstoffe zu der Unterrichtung durch das Europäische Parlament betr. Entschließung zur Kohlekrise in der Gemeinschaft und zur Vorlage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften - Die neue Regelung für Kokskohle und Koks zur Versorgung der Eisen- und Stahlindustrie der Gemeinschaft (G-SIG: 10001079). DIP-Vorgang 189018, Drucksache 10/1070, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/189018.
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