Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaat…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaat… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
12.07.1984	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 324/84	—
05.09.1984	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 10/1946	—
15.10.1984	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 324/1/84	—
25.10.1984	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 324/2/84	—
26.10.1984	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 542, S. 447–449	Stellungnahme
26.10.1984	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 324/84(B)	—
09.04.1985	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 10/3154	—
25.04.1985	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 10/135, S. 10090	Annahme Drs 10/3154

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Blei- und Benzolgehalt des Benzins (EG-Dok 7805/84; KOM (84) 226 endg.) (G-SIG: 10001557)

Verlauf

Aus den Protokollen

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