Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Recht, Wirtschaft.

Gesetzgebung — Gesetz zu der in Genf am 13. Mai 1977 unterzeichneten Fassung des Abkommens von Nizza über die…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zu der in Genf am 13. Mai 1977 unterzeichneten Fassung des Abkommens von Nizza über die… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.11.1980	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 599/80	—
19.12.1980	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 494, S. 449–450	Stellungnahme
19.12.1980	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 599/80(B)	—
22.12.1980	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 09/70	—
12.02.1981	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 09/21, S. 916	Überweisung
02.04.1981	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 09/302	—
09.04.1981	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 09/31, S. 1637	einstimmige Annahme Drs 09/70
17.04.1981	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 155/81	—
08.05.1981	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 499, S. 122	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
08.05.1981	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 155/81(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zu der in Genf am 13. Mai 1977 unterzeichneten Fassung des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (G-SIG: 09020024)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren