Was ist Drucksache 647/09?

EU-Vorlage der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen Ratsdok. 11533/09; KOM(2009) 328 endg.

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen Ratsdok. 11533/09; KOM(2009) 328…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen Ratsdok. 11533/09; KOM(2009) 328… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.07.2009	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 647/09	—
07.09.2009	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 647/1/09	—
18.09.2009	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 861, S. 375	Stellungnahme
18.09.2009	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 647/09(B)	—
02.12.2009	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 17/136	—
22.01.2010	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 17/17, S. 1510	—

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Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen Ratsdok. 11533/09; KOM(2009) 328 endg.

Verlauf

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