Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag einer Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag einer Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
18.08.1976	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 536/76	—
18.08.1976	Bundestag	Unterrichtung	Drs. 07/5111	—
22.10.1976	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 347/76(B)	—
17.03.1977	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 08/201	—
18.03.1977	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 08/19, S. 1134	Überweisung
24.03.1977	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 08/21, S. 1361–1362	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag einer Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die zulässigen Skalen von Nennfüllmengen bestimmter Erzeugnisse in Fertigpackungen (G-SIG: 00000355)

Verlauf

Aus den Protokollen