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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (G-SIG: 00020220) · Bundespuls
Gesetz zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (G-SIG: 00020220)
Inhalt: Umfassende Novellierung des KHG, insbesondere zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit im Krankenhausbereich; Änderung der §§ 184, 185, 185b und 405a RVO, der §§ 17 und 18 KVLG sowie des § 4 StREG. Nebenschlagwörter: Reichsversicherungsordnung/Änderung der §§ 184, 185, 185b und 405a RVO betr. Novellierung der Krank…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Krankenhausfinanzierungsgesetz“ vorkommt.
…Nach § 6 Krankenhausfinanzierungsgesetz stellen die
Länder die Krankenhauspläne mit dem Ziel auf, eine
bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung
sicherzustellen. Wenn eine solche Versorgung wegen
bestehender Personalengpässe nicht möglich ist, ist es
Aufgabe der…
Plenarprotokoll 12/75 · 12. Februar 1992 · Zur Sitzung
…Wir wollen in bezug auf das Krankenhaus den
Bericht abwarten, der über die Erfahrungen mit dem
neuen Krankenhausfinanzierungsgesetz dem
Deutschen Bundestag 1988 vorgelegt wird. Was die
Inanspruchnahme der neuen, fortschrittlichen, modernen
Entgeltformen…
Plenarprotokoll 11/47 · 4. Dezember 1987 · Zur Sitzung
…So hat sie von 1983 bis 1985 für
die Errichtung eines neuen Herzzentrums in Berlin
Mittel nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
und im Rahmen der Berlinhilfe in Höhe von
insgesamt 52 Mio. DM bereitgestellt…
Plenarprotokoll 10/112 · 14. Dezember 1984 · Zur Sitzung