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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch · Bundespuls
Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Anpassung der Bundesbeteiligung an Leistungen der Kommunen für Unterkunft und Heizung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende für das Jahr 2010; Änderung § 46 Zweites Buch Sozialgesetzbuch Die Festlegung führt zu einer bereits eingeplanten Mehrbelastung des Bundeshaushaltes in Höhe von rd. 3,7 Mrd. Euro. In den Folg…
Deutscher Bundestag: Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. DIP-Vorgang 21919, Drucksache 748/09, Datenstand 22.02.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/21919.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Arbeitslosengeld II“ vorkommt.
…Das Arbeitslosengeld II soll ausreichend materielle Sicherung gewährleisten. In der offiziellen Bilanz der Bundesagentur heißt es noch heute:
Die gute Idee der Grundsicherung war, … eine angemessene Pauschale zu zahlen.
Eine „angemessene Pauschale…
Plenarprotokoll 18/77 · 19. Dezember 2014 · Zur Sitzung
…Dort wird teilweise
ein Bruttolohn von 800 Euro pro Monat gezahlt, sodass
zum Beispiel eine Alleinerziehende mit einem Kind
ergänzendes Arbeitslosengeld II beziehen muss. Dies
kostet den Staat nach einer Berechnung des…
Plenarprotokoll 17/73 · 23. November 2010 · Zur Sitzung
…Danach werden die
Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld II selbst dann,
wenn staatlicherseits keine Zahlungen mehr für
Arbeitslosengeld-II-Bezieher in die Rentenversicherung
erfolgen, in der gesetzlichen Rentenversicherung
angerechnet.
Hierdurch werden Lücken…
Plenarprotokoll 17/69 · 29. Oktober 2010 · Zur Sitzung