Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990), Migration und Aufenthaltsrecht, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommu…

Mittwoch15. Juli 2026

Wahlperiode 21·nächste/letzte Sitzung № 91·Live-Daten aktiv

Bundespuls

Der Bundestag in Echtzeit — Wahlperiode 21. Ausgabe № 91.

Daten-Quelle

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· Lobbyregister · DIP

Vorschau

Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommu… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Drucksache
12.10.2018	Bundesrat	Einbringung Bundesrat	Drs. 502/18
05.11.2018	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 19/5465
09.11.2018	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Drs. 19/62
13.11.2018	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 502/1/18
23.11.2018	Bundesrat	1. Durchgang Bundesrat	Drs. 972
23.11.2018	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 502/18(B)
28.11.2018	Bundestag	Unterrichtung über BR-Stellungnahme	Drs. 19/6090
28.11.2018	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 19/67
28.11.2018	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 19/6145
29.11.2018	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Drs. 19/68
29.11.2018	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Drs. 19/68
30.11.2018	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 606/18
06.12.2018	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 606/1/18
14.12.2018	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Drs. 973
14.12.2018	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 606/18(B)

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit"

Vorgangsverlauf

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