Was ist Drucksache 19/7340?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes

Originaltext der Frage(n): Hat die Bundesregierung ein halbes Jahr nach meiner Mündlichen Frage 39 und der darauf folgenden Antwort der Bundesregierung, nach der sie den Vorschlag zurzeit intensiv prüfen würde (Plenarprotokoll 19/41, S. 4060A bis 4061A), nun eine Haltung dazu entwickelt, ob die Produktion von Generika…

Quelle: DIP, Drucksache 19/7340 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  25.01.2019Drs. 19/7340PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  30.01.2019Plenarprotokoll 19/76, S. 8920PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des Patentschutzes

Verlauf

Aus den Protokollen

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25.01.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/7340	—
30.01.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/76, S. 8920	—