Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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Mündliche Frage — Reaktionen von Behindertenverbänden auf den Vorschlag zur Zulassung von Elektrokleinstfahrz… · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Reaktionen von Behindertenverbänden auf den Vorschlag zur Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen bis 12 km/h auf Gehwegen

Originaltext der Frage(n): Welche Rückmeldung oder Hinweise erhielt die Bundesregierung auf den Vorschlag zur Ausnahmeverordnung für die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr für Fahrzeuge bis 12 km/h auf Gehwegen von Behindertenverbänden, insbesondere Blinden- und Sehbehindertenverbänden bzw. dem B…

Quelle: DIP, Drucksache 19/8433 · Datenstand 10.09.2025

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  15.03.2019Drs. 19/8433PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  20.03.2019Plenarprotokoll 19/88, S. 10471PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

15.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/8433	—
20.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/88, S. 10471	—

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Verlauf

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