Was ist Drucksache 19/11018?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Straßenbenutzungsgebühr für alle Autofahrer auf deutschen Bundesstraßen

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Straßenbenutzungsgebühr für alle Autofahrer auf deutschen Bundesstraßen · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Straßenbenutzungsgebühr für alle Autofahrer auf deutschen Bundesstraßen

Originaltext der Frage(n): Welche konkreten Maßnahmen trifft die Bundesregierung jetzt und in Zukunft, um nach dem Gerichtsurteil des EuGH zur geplanten deutschen Pkw-Maut alle über deutsche Bundesstraßen fahrenden Autofahrer mit einer Straßenbenutzungsgebühr zu belegen, und dabei alle Halter, die einen Pkw mit deutsc…

Quelle: DIP, Drucksache 19/11018 · Datenstand 13.01.2026

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  21.06.2019Drs. 19/11018PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  26.06.2019Plenarprotokoll 19/106, S. 13076PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Straßenbenutzungsgebühr für alle Autofahrer auf deutschen Bundesstraßen

Verlauf

Aus den Protokollen

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21.06.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/11018	—
26.06.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/106, S. 13076	—