Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Innere Sicherheit, Politisches Leben, Parteien.

Antrag — Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft - Rechtsstaat und Demokratie schützen -…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft - Rechtsstaat und Demokratie schützen -… · Bundespuls

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.09.2019	Bundestag	Antrag	Drs. 19/13521	—
26.09.2019	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 19/115, S. 14060–14073	Überweisung
14.02.2020	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 19/17197	—
19.06.2020	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 19/167, S. 20897–20913	Namentliche Abstimmung: Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft - Rechtsstaat und Demokratie schützen - Antifa ächten

Verlauf

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