DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
AntragInitiative: Fraktion DIE LINKEAbgelehnt19. Wahlperiode
Zuletzt: Beratung am 7. Mai 2021.
Quelle: DIP, Drucksache 19/14156 · Datenstand 26.07.2022
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Clubsterben stoppen. DIP-Vorgang 254203, Drucksache 19/14156, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/254203.
| Datum | Ort | Etappe | Fundstelle | Beschluss |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | Antrag | Drs. 19/14156 | — | |
| Bundestag | Überweisung an Ausschuss | Plenarprotokoll 19/124, S. 15337–15340 | Überweisung | |
| Bundestag | Ausschuss-Beschlussempfehlung | Drs. 19/29396 | — | |
| Bundestag | Beratung | Plenarprotokoll 19/228, S. 29151–29162 | Ablehnung der Vorlage |
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Baugesetzbuch“ vorkommt.
…Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute das Baugesetzbuch, und darauf möchte ich auch wieder zurückkommen. Wir regeln im Baugesetzbuch keine Preise, Frau Bachmann, wir regeln…
Plenarprotokoll 21/86 · 25. Juni 2026 · Zur Sitzung
…Da, wo wir mit dem Bauturbo im letzten Jahr angefangen haben, machen wir jetzt mit unserem großen Baugesetzbuch-Upgrade weiter. Zweitens. Wir wollen uns zusätzlich dazu aber auch die Baukosten anschauen. Denn…
Plenarprotokoll 21/79 · 20. Mai 2026 · Zur Sitzung
…Nach dem Baugesetzbuch ist es tatsächlich so, dass in der Praxis Projekte häufig einfach durchgedrückt werden, und zwar gegen den Willen der Bevölkerung, gegen den Willen der Kommunen. Das heißt, die Menschen…
Plenarprotokoll 21/54 · 16. Januar 2026 · Zur Sitzung
Antrag · Beschlussempfehlung liegt vor · Vorgang 340037
Gewachsene Heimat erhalten - Lokales Bauland an Einheimische vergebenKleine Anfrage · Beantwortet · Vorgang 339516
Wassernutzung von KI- und Rechenzentren - Kenntnisstand und Maßnahmen der BundesregierungAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor · Vorgang 333241
Bundesweites Moratorium des WindindustrieausbausAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor · Vorgang 329147
Kommunen, Landschaft und Natur schützen - Keine Sonderrechte für Windkraft-, Solar- und WasserstoffanlagenGesetzgebung · Überwiesen · Vorgang 338372
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der VersorgungssicherheitAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor · Vorgang 336543
Stadt gemeinsam gestalten und demokratische Beteiligung stärken - Kooperative Stadtentwicklung in das Baugesetzbuch aufnehmenSchriftliche Frage · Beantwortet · Vorgang 340014
Anwendungsfälle des § 246e BaugesetzbuchKleine Anfrage · Beantwortet · Vorgang 338781
Zum zweiten Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 15. Juli 2026