Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆Nächste Sitzung am 08. September · 6 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter◆TOP 1 · Einbringung Haushaltsgesetz 2027◆Neu im DIP · Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern ("Energyfish" und vergleichbare Ansätze)◆TOP Epl 08, TOP 20, TOP 32, TOP 60 · Allgemeine Finanzdebatte◆Neu im DIP · Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland◆TOP Epl 12 · Verkehr◆Neu im DIP · Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Halbjahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3977)◆
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen… · Bundespuls
Gesetzgebung·WP 19·eingegangen ·aktualisiert
Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung
Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
Gesetzesfolgenabschätzung
Gleichstellung der Geschlechter
Gleichstellungsbeauftragtenwahlverordnung
Gleichstellungsstatistikverordnung
GmbHG-Einführungsgesetz
Gremium
Handelsgesetzbuch
Häusliche Pflege
Krankenhaus-Buchführungsverordnung
Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung
Mitbestimmungsgesetz
Montan-Mitbestimmungsergänzungsgesetz
Montan-Mitbestimmungsgesetz
Mutterschutz
Pensionsfonds-Rechnungslegungsverordnung
Pflege-Buchführungsverordnung
Privatunternehmen
Regierungsprogramm
SE-Ausführungsgesetz
Sozialgesetzbuch III
Sozialgesetzbuch IV
Sozialversicherungsträger
Verordnung über Formblätter für die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen
Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Verkehrsunternehmen