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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Vereinbarte Debatte — Vereinbarte Debatte zur Politik der Bundesregierung · Bundespuls
Vereinbarte Debatte20. Wahlperiode
Vereinbarte Debatte zur Politik der Bundesregierung
Deutscher Bundestag: Vereinbarte Debatte zur Politik der Bundesregierung. DIP-Vorgang 283622, Drucksache 20/10, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/283622.
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Regierungsprogramm“ vorkommt.
…Der Haushalt ist das Regierungsprogramm in Zahlen. Das Regierungsprogramm in Zahlen und das Regierungsprogramm in Worten – also unser Koalitionsvertrag – sollten zusammenpassen.
Ich weiß, die Haushaltslage ist angespannt. Wir müssen konsolidieren. Natürlich muss…
Plenarprotokoll 21/93 · 10. September 2026 · Zur Sitzung
…Deshalb haben wir im Wahlkampf in unserem Regierungsprogramm versprochen, dass wir das Elterngeld weiterentwickeln, dass wir mehr Freiräume bei der Gestaltung ermöglichen und dass wir ein Teilelterngeld einführen, das bis zu 28…
Plenarprotokoll 18/55 · 26. September 2014 · Zur Sitzung
…Das ist das Ergebnis rot-grüner
Politik.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)
Weiter heißt es in dem SPD-Regierungsprogramm von
1998:
Arbeitsplätze schaffen und Arbeitsplätze sichern, das
steht im…
Plenarprotokoll 14/235 · 15. Mai 2002 · Zur Sitzung