Nächste Sitzung am 04. November · 5 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Das Scheitern des KI-Rechenzentrums in Demmin - Ursachen und Konsequenzen für die Ansiedlung digitaler Infrastrukturen im ländlichen Raum◆TOP 1 · Befragung der BReg (AA und BKAmt)◆Neu im DIP · Steuerungsdefizite bei der Verwaltungsdigitalisierung – Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Der Deutschland Stack - Entwicklungsstand, Verbindlichkeit und digitale Souveränität der Verwaltungsarchitektur des Bundes◆TOP 3 · Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆Nächste Sitzung am 04. November · 5 Tagesordnungspunkte◆Neu im DIP · Das Scheitern des KI-Rechenzentrums in Demmin - Ursachen und Konsequenzen für die Ansiedlung digitaler Infrastrukturen im ländlichen Raum◆TOP 1 · Befragung der BReg (AA und BKAmt)◆Neu im DIP · Steuerungsdefizite bei der Verwaltungsdigitalisierung – Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes◆TOP 2 · Fragestunde◆Neu im DIP · Der Deutschland Stack - Entwicklungsstand, Verbindlichkeit und digitale Souveränität der Verwaltungsarchitektur des Bundes◆TOP 3 · Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI◆Neu im DIP · Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien◆
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüb… · Bundespuls
Gesetzgebung·WP 20·eingegangen ·aktualisiert
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnungen über grenzüberschreitende Zustellungen und grenzüberschreitende Beweisaufnahmen in Zivil- oder Handelssachen, zur Änderung der Zivilrechtshilfe, des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, zur Anpassung von Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz und zur Verbraucherrechtsdurchsetzung sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Gesetz über die Errichtung des Bundesamts für Justiz
Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes
Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
Haager Beweisübereinkommen
Internationale Rechtshilfe
Mündelgeld
Prozessrecht
ReNoPat-Ausbildungsverordnung
Rechtliche Betreuung
Sozialgesetzbuch IX
Sozialgesetzbuch V
Sozialgesetzbuch VIII
Umweltbundesamt
Verbraucherpolitik
Verfahrensbeistand
Verordnung der EU
Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten/zur Justizfachangestellten
Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht